Analyse des historischen Strukturwandels in der Lausitz
Gegenstand der vorliegenden Fallstudie ist der durch den Systemwechsel von der Plan- zur
Marktwirtschaft ausgelöste Strukturwandel in der Lausitz im Untersuchungszeitraum 1990-
2015. Prägend war vor allem eine starke Deindustrialisierung. Hiervon war auch die Lausitzer
Braunkohlewirtschaft in starkem Maße betroffen. Die Fallstudie beschreibt den historischen
Strukturwandelprozess und analysiert die in Reaktion auf diesen Prozess umgesetzte
Strukturpolitik mit dem Ziel, dieses Wissen für in Zukunft anstehende Strukturwandelprozesse
in anderen (Kohle-)Regionen zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck kategorisiert die
Fallstudie die strukturpolitischen Interventionen in „konservierend“, „nachsorgend“ und
„vorausschauend“ und bewertet ihre (intendierten) Wirkungen anhand der Dimensionen
„Ökonomie“, „Soziales“, „Ökologie“ und „regionale Identität“.
Die Wirtschaftspolitik des Bundes und der beteiligten Länder entwickelte im Laufe der Zeit eine
Vielzahl unterschiedlicher strukturpolitischer Interventionen. Dies geschah lange mit einem
Fokus auf den Wirtschaftsraum „Ostdeutschland“ insgesamt und nicht spezifisch für die Lausitz.
Die Strukturpolitik in der Lausitz wird insgesamt als nur mäßig erfolgreich bewertet. Die Politik
des „Aufbau Ost“ (1990-1998) kann im Rückblick zumindest aus ökonomischer Sicht als
erfolgreich bezeichnet werden. Allerdings haben sich neue Strukturmuster vor allem an solchen
Standorten herausgebildet, die eine hinreichende Attraktivität für externe Investoren aufwiesen.
Die Strukturpolitik war insoweit eher begleitend, statt (struktur-)gestaltend ausgerichtet. Auch
heute gilt die Lausitz noch als strukturschwach.
Wie die Analysen dieser Fallstudie zeigen, war die Politik vor allem in den frühen 1990er Jahren
darauf bedacht, die negativen Auswirkungen des transformationsbedingten Strukturumbruchs
auf den Arbeitsmarkt abzufedern. Erst gegen Ende der 1990er Jahre wurde diese
„nachsorgende“ Strukturpolitik auf eine stärker auf die Unterstützung struktureller
Anpassungsprozesse ausgerichtete (und damit vorausschauende) Strukturpolitik ersetzt, die
sich vor allem auf die Innovationsförderung stützte und bis heute fortgeführt wird.
Legt man die vom Projektkonsortium entwickelten Wirkungsdimensionen zugrunde, so lassen
sich die strukturpolitischen Interventionen in der Lausitz vor allem den Wirkungsdimensionen
„Ökonomie“ und (zumindest bis zum Ende der 1990er Jahre) „Soziales“ zuordnen. Dies spiegelt
sich auch in den gesellschaftlichen Diskursen in den ostdeutschen Bundesländern und in der
Lausitz wider. Die Dimension „Ökologie“ spielte am ehesten bei den notwendigen
Renaturierungsmaßnahmen in den von der Stilllegung des Braunkohletagebaus betroffenen
Gebieten bzw. bei der Sanierung altindustrieller Flächen eine Rolle. Die „regionale Identität“
spielte als Wirkungsdimension in den strukturpolitischen Programmen keine Rolle